Abstimmung
Informationen
- Datum
- 24. September 2006
- Kontakt
- Wahlbüro Seegräben, Werner Trümpy, Rutschbergstrasse 383, 8607 Seegräben,
Tel. 01 932 10 44
Eidgenössische Vorlagen
Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer
- Ergebnis
- Das Gesetz wurde in Seegräben wie auch insgesamt angenommen.
- Beschreibung
- Bundesrat und Parlament befürworten ein neues Gesetz über die Ausländerinnen und Ausländer. Es löst das bisherige Gesetz aus dem Jahr 1931 ab, das den heutigen Anforderungen nicht mehr genügt. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen.
Vorlagen
Vorlage
358
114
- Leer
- 9
- Stimmbeteiligung
- 58.5%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Volksinitiative "Nationalbankgewinne für die AHV"
- Ergebnis
- Die Vorlage wurde in Seegräben wie auch insgesamt abgelehnt.
- Beschreibung
- Die Volksinitiative "Nationalbankgewinne für die AHV" des Komitees sichere AHV (KOSA) verlangt, dass der jährliche Reingewinn der Schweizerischen Nationalbank - abzüglich einer Milliarde für die Kantone - künftig an die AHV geht. Bundesrat und Parlament lehnen die Initiative ab, weil diese die AHV-Finanzierung langfristig nicht gewährleisten kann, Bund und Kantonen Mittel entzieht und die Unabhängigkeit der Nationalbank in Frage stellt, wa den Schweizer Franken instabil macht.
Vorlagen
Vorlage
154
322
- Leer
- 5
- Stimmbeteiligung
- 58.5%
- Ebene
- Bund
- Art
- -
Änderung des Asylgesetzes
- Ergebnis
- Das Gesetz wurde in Seegräben wie auch insgesamt angenommen.
- Beschreibung
- Bundesrat und Parlament empfehlen, die Änderungen im Asylgesetz anzunehmen. Missbräuche sollen verhindert und die Probleme bei der Rückführung von abgewiesenen Asylsuchenden gelöst werden. Verfolgte Menschen erhalten wie bisher umfassenden Schutz. Gegen die Gesetzesänderungen wurde das Referndum ergriffen.
Vorlagen
Vorlage
345
131
- Leer
- 5
- Stimmbeteiligung
- 58.5%
- Ebene
- Bund
- Art
- -